~ Das Trojanische Pferd Teil 1, Seit Jahren in der Eidgenössischen Schweiz zwangsmäßig amtlich durch Vormundschaftsbehörde Rheinfelden, Markus Geiter angeordnete gesundheitsgefährdende Pflege mit Verweigerung medizinischer Hilfeleistung mit Aufenthalt im Pflegeheim Gesundheitszentrum Fricktal, verantwortlichVerwaltungsrat und Rotary-Mitglied im Rotary-Club 26991 Distrikt 1980 RC Laufenburg-Fricktal Kurt Jakober, CEO und Rotary-Mitglied im Rotary-Club 26991 Distrikt 1980 Anneliese Seiler, Vize CEO und Roatry-Mitglied im Rotary Club 26991 Distrikt 1980 Katharina Hirt, med. prakt. Hagen Scheerle Verweigerung medizinischer Hilfeleistung mit schwere Körperverletzung zur Folge, Dr. Lienhard Maeck widersprückliches Ärztliches Gutachten ohne Diagnose, Dr. Markus Klemm falsches Ärztliches Gutachten, Amtsvormundschaft Rheinfelden vertreten durch Amtsvormund Markus Geiter wissentliche Falschaussage vor Gericht, Gerichtspräsident Lüdi Urteil ohne Verteidigung und Urteil ohne Würdigung freier Beweisführung
2013.12.28 Spiegel Online Wirtschaft Kommentar zum Artikel Rüstungsdeals mit Griechenland: Die Schmiergeldliste des Antonios K.
Das Wort Schmiergeld kam erst auf in Ende der 1970-ziger Jahre. Vorher waren es ganz gewöhnliche Rabatte des Verkäufers einkalkuliert im Verkaufspreis der Provionsempfänger hatte somit eine seinerzeit vertretbare Doppelstellung. Es gibt keine Firma die sich in den Grössenordnungen nicht „weisser“ Gelder bedient. Auch heute nicht. Selbstverständlich war zu dem Zeitpunkt auch die Politiker sehr neidisch. Ein Beispiel liegt in der Verprovisionierung des Kanonengeschäftes zwischen der schwedischen Bofors und Regierungen Schwedens und Indiens, wobei sämtliche sich nicht an Konfidenzial-Abmachungen haltende Parteien im Waffenhandel das Leben gegen eine Reise zum Himmel eintauschten, den Erben jedoch eine stattliche Provisionssumme in Genf hinterlassen konnten. Die Industrie ist und wird immer dazu gezwungen sein entweder für Vorträge von Herrn Steinbrück und Kollegen unabhängig der Partei angestellt vom Steuerzahler Zahlungen privat entgegennehmen oder entgegennahmen besteuert oder unbesteuert den Staatseinnahmen vorenthalten haben. Ist das nicht etwas parallellaufendes lediglich die Ziffern in der Länge sind etwas kürzer gehalten? Was ist da jetzt Betrug oder Diebstahl oder beides? Gibt ein Unternehmen ein Honorar an einen Abgeordneten, der für seine 100%-ige Tätigkeit bereits vom Arbeitgeber, dem Wähler seines Landes, bezahlt worden ist, müsste streng genommen die eingenommenen Gelder seinem Arbeitgeber Selbstverständlicherweise unaufgefordert mit seiner „Reiseabrechnung“ deklariert haben.
Dieses Rechtsdenken wurde mit Pensionierung eines der höchsten Geheimnisträger Deutschlands, Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder ohne zu kontrollieren in die Praxis umgesetzt. Zum Einem Geheimnisträger mit dementsprechender Pension und Amtseid. Der Weg zwischen Informationsaustausch und Spionage ist eine Sache der Definition, wie im NSA-Fall Snowden, Merkel und Obama.
Wie sehen Sie es Exportnation Deutschland Nummer 1 mit welchen Spielregeln? Griechischer Beamter verhilft Deutschland, Russland und Schweden in eine gute Exportposition. Was ist das falsch gegenüber dem Handeln deutscher oder europäischer Politiker, dessen Immunität auf reine Arbeit eingeschränkt sein sollte, einen neuen zeitgemäße Immunitätsanstellung erhalten, ohne Möglichkeiten sich im Selbstbedienungsladen grenzenlos zu bereichern. In China werden die Menschenrechte auch sehr geachtet sofern die beteiligten sich nicht bereichern. Einige Minister wurden in diesem Jahr, 2013, von Ihrem Posten wegen Korruption enthoben. Das ist auch eine Verteidigung und Achtung der Menschenrechte von der Regierung in China. Diese Menschenrechte in China stehen im krassen Gegensatz zu den in Europa gültigen aber nicht respektierten Menschenrechten und speziell der § 3 des Europäischen Menschenrechtes , die Folterung wird sehr geschützt von den Politikern, wie im Fall Pr Help save Prof. Hohl
Welche Mindestmenge ist für die Menschenrechte einer Person erforderlich? Sind Journalisten-Kollegen auch Menschen?
Mit einer Transparenz folgt automatisch die Demokratie. Wie verhält es sich in der Schweiz und Deutschland in der Frage der Menschenrechte? Werden diese umgegangen mit einem Gesetz der psychiatrischen Zwangsbehandlung? Bitte unterstützen Sie folgende multilinguale Menschenrechts Petition für Herrn Prof. Reinhold Hohl in Schweiz mit einem Weihnachtsgruß Ihrer großen Warmherzigkeit. Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr. http://www.change.org/petitions/unterstützung-für-herr-prof-reinhold-hohl-schweizer-mollath-im-gesundheitszentrum-fricktal-in-lebensbedrohlichem-zustand?share_id=WIeWaCuSGx&utm_source=share_petition&utm_medium=email&utm_campaign=petition_invitation#supporters
2013.12.28 Kommentar zum FAZ Feuilleton Artikel von Kerstin Holm, Russlands Männer, Aufzeichnungen aus der Mamagesellschaft
Ein treffender Artikel Kerstin Holm ein zusammenfassendes Bild zur Russischen Föderation seit Anfang der 1990-ziger Jahre. Selbstverständlich sind eine Menge offene Probleme in der Verhaltensweise der Menschen, geprägt von rund 70 Jahren Gefängnis. Die heutige Freiheit ist nach wie vor gewöhnungsbedürftig, speziell für die Bevölkerung geboren und aufgewachsen in der Sowjetzeit.
Eine der schwierigsten Aufgaben, die mir bekannt bis heute kein Politiker so perfekt gehandhabt hat wie Herr Putin, ist ein Land mit mehr als 40 Kulturen und Sprachen, mit Verwaltungssprache Russisch unter einen Hut zu halten, seinen enormen Einsätzen zur Umsetzung der Demokratie und Menschenrechte, dessen Gesetze in Russland, Mitglied des Europa-Rates, ihre Gültigkeit haben und strengstens respektiert werden, eine Verleihung des Friedens-Nobel-Preises angebracht.
Der Umbau in der Russischen Gesellschaft von Diktatur in eine gut funktionierende Demokratie wird ca weitere 2-3 Generationen in Anspruch nehmen. Die Russische Föderation war Gastgeber der Internationalen Menschenrechtskonferenz, auf höchstem Niveau, in Ekaterinburg 21.-22. Oktober 2013. Hervorzuheben sei die Großzügigkeit den Tagungsort das Parlamentsgebäude zu Verfügung zu stellen. Russland gibt sich sehr viel Mühe im Umbau und Modernisierung der Gesellsdchaft, das ich in den letzten 5 Jahren registrieren konnte.
So ist im Praktischen die Verankerung der Menschenrechtsgesetzgebung in den Köpfen der Schweizerischen Justiz nicht angekommen. Dies zeigt wenn ein „demokratisches“ Land sich nicht an die Vorgaben hält wie kann von einer anderen Regierung über Nacht eine Änderung in den Köpfen der Menschen erwirkt, oder von Medien kritisiert werden?
Konkret sehen wir eine in Europa beängstigend steigende Kriminalitätsrate unter Politikern. Ein zeitgemäßer Schutz für die Politiker nicht in Versuchung einer Korruption zu gelangen ist die Aufgabe des Arbeitgebers nämlich des Wählers und Bürgers. Eine automatische Immunitätsbefreiung bei Verlassen des vom Gesetzgeber vorgegebenen Rahmens., wobei nun endlich die im Europa-Rat befindliche Schweiz, kürzlich auch honoriert vom Europa-Rat mit der Schulnote „Ungenügend“ im Fach Transparenz der Parteienfinanzierung vor einem großen Rechtsstaatlichen Problem zur Legalisierung internationaler Korruption steht.
Welche Mindestmenge ist für die Menschenrechte einer Person erforderlich? Sind Journalisten-Kollegen auch Menschen?
Mit einer Transparenz folgt automatisch die Demokratie. Wie verhält es sich in der Schweiz und Deutschland in der Frage der Menschenrechte? Werden diese umgegangen mit einem Gesetz der psychiatrischen Zwangsbehandlung? Bitte unterstützen Sie folgende multilinguale Menschenrechts Petition für Herrn Prof. Reinhold Hohl in Schweiz mit einem Weihnachtsgruß Ihrer großen Warmherzigkeit. Frohe Weihnachten und ein gutes Neues Jahr.
Der Mietvertrag ist unter falschen Voraussetzungen abgeschlossen worden. Offensichtlich betrügerische Absichten machen einen Vertrag nichtig, auch wenn der Vertrag formal richtig ist. Zu vergleichen ist es mit einem simplen Scheckbetrug, zwar inhaltlich anders formuliert im Resultat das Selbe. Dahingegen könnte die Stadt Flensburg bei Rücknahme des Grundstücks an nicht kommerzielle Kunst, wie Theater, Musik, Kunsthandwerk, usw. sich mit der Stadt Helsinki, Finnland austauschen was dort im Freizeitbereich kostenlos arrangiert wird. Die Stadt Flensburg, wie ich es verstehe wäre ausschließlich für die kostenlose Bereitstellung des Grundstückes verantwortlich, eine andere nicht kommerzielle Organisation für die technische Verwaltung und Pflege des Grundstücks verantwortlich. Könnte so eine Lösung nicht angedacht werden und gleichzeitig Steuergelder sparen und die gewonnene Zeit in etwas sinnvolleres zu investieren?
Stellungnahme der Luftschlossfabrik zur Güteverhandlung der Liegenschaft am Harniskai
Gestern, am 17.12.13 trafen die Vertretungen der Tycoon Immobilien GmbH und der Stadt Flensburg zusammen, um unter Anleitung der Justiz eine Einigung bezüglich der Liegenschaft Harniskai 1-3 zu erzielen. Nachdem es bei der Güteverhandlung der beiden Parteien zu keinerlei Einigung kam, wurde die Verhandlung ergebnislos geschlossen.
Kunst und Kultur wird in anderen Städten bereits als Ressource erkannt und zur Stadtaufwertung genutzt, daher hoffen wir, dass auch die Stadt Flensburg Ihre Kreativpotentiale nutzt und fördert. Zumal dies kaum eine Mehrbelastung für den Haushaltsplan darstellt. Wir hoffen, dass dieser Sachverhalt als Win-Win-Situation wahrgenommen wird und die Stadt Ihr Kulturpotential ernst nimmt.
Unkommerzielle Kunst und Kultur braucht eine Stadt und das ist genau das, was aktuell in der Luftschlossfabrik passiert. Das Gelände hat auf jeden Fall mehr verdient, als dem Verfall und dem Vandalismus ausgesetzt zu sein. Durch die Instandsetzung, Verschönerung und Belebung der…
Darf ich Sie bitten mir behilflich zu sein mit Ihrem Kollegen Journalist, Autor, Kunsthistoriker, Alberto Giacometti Spezialist Prof. Dr. Reinhold Hohl seine Menschenwürde zurückzuerhalten mit Zeichnung der multilingualen Petition. Dankeschön für Ihre Warmherzigkeit Wünsche Ihnen eine schöne Adventszeit. http://www.change.org/petitions/unterst%C3%BCtzung-f%C3%BCr-herr-prof-reinhold-hohl- zustand?share_id=WIeWaCuSGx&utm_source=share_petition&utm_medium=email&utm_campaign=petition_invitation
Ernestus Baron von Renteln
vor 13 Minuten ·
2013.12.13 Janukowitsch – Menschenrechte – Schweiz – BRD- Ukraine – nachvollziehbare transparente Demokratie?
Ausschließlich mit Gesprächen können friedliche Lösungen gefunden werden. Demokratische Prozesse gehen langsam wie wir heute in der Handhabung der ratifizierten Menschenrechte von Ländern wie der „Neutralen“ Schweiz und der Bundesrepublik Deutschland, in der Praxis sehen. Das Unterschreiben ist gut, dahingegen das Unterschriebene auch zu verstehen für einen ganz gewöhnlichen Politiker mit Kurzzeitsausbildung ist unmöglich. Ausschließlich dem was Andere sagen sich darauf zu verlassen ohne selber erworbene Kenntnisse und Vorstellung zu haben führt automatisch in eine demokratische Diktatur eines Herrn Janukowitsch in der Ukraine. Die Menschenrechtskonvention ist von der Ukraine ratifiziert seit 1997. Dies zeigt die Realität grundlegender Verständnismängel untereinander in der ein und selben Sprache. Das Gelesene in seiner eigenen Sprache nicht nachvollziehen zu können zeigt den bemängelnden äußerst begrenzten Kenntnisstand zur Verständigungsmöglichkeit in der Exekutive, das einen Systemfehler, verursacht durch Politiker ohne Ausbildung, in der Verwaltung bewirkt, wie es in den 1930und 1940-ziger Jahren in Deutschland und heute in Deutschland, Schweiz, Schweden und Ukraine ist. Ist das schwer für eine Reihe von Politikern und Beamten, die von Parlamenten ratifizierte Konvention (abgesegnete) Abkommen ist z. B. der lokalen Schweizer Gesetzgebung übergeordnet ist, zu verstehen?
Schwer verdaubar ist für eine Reihe von Politikern der enorme Kulturschock den er durchgeht in den Machtkanälen der Politik. Einmal dort angekommen ist es wie eine Rauschgiftsucht sich diesem Leben wieder von befreien zu können. Hier ist es durchaus angebracht Politiker einen regelmäßigen Test der Persönlichkeitsänderung feststellen zu lassen, mit unmittelbarer Pensionierung bei Erkrankung, gemäß dem vom Bundestag verabschiedetem Gesetz der legalisierten Zwangsbehandlung im Jahr 2013. Ein Gesetz, das sich erst mit dem Fall Gustl Mollath nach dem 2. Weltkrieg aktualisierte, zum Schutze der politisch Angestellten/Volksvertreter. In der Ukraine ist es offenbar nach heutigem Kenntnisstand genauso wie in der BRD, womit sich der Kreis der demokratisch gewählten Diktaturen schließt, mit ungekürztem Anschluss an die BRD und Olympischen Spiele.
Die Olympischen Spiele sind zur Schaffung von Frieden. Mit welchem Hintergrund spuckt Herr Bundespräsident Gauck in das Gesicht dieser international Friedens fördernden Gemeinschaft? Sind die olympischen Spiele eine Privatparty? Was fördert ein Nichterscheinen von Bundespräsident Gauck zu den Olympischen Spielen in Russland? Gibt das nicht ein falsches Bild? Ist das aus welchem Grund auch immer eine Befangenheit oder eine strategische Manipulation der Medien? Die Olympischen Spiele sind die Grundlage der Internationalen Menschenrechte, ein Recht des Menschen nicht angetastet zu werden, als Vermeidung einer Implosion einer oder mehrerer Bevölkerungen, das zumindest ein Bundespräsident Gauck wissen sollte. Ein Nichterscheinen eines Staatsoberhauptes bei den Olympischen Spielen ist noch einmal zu überdenken. Alle Fehler können korrigiert werden, sollten jedoch nicht aus Eitelkeit gepflegt werden.
Heute steht Europa vor dem Problem einer unzufriedenen Bevölkerung, dessen Leitung den gesunden Menschenverstand im Großen und Ganzen nicht in ihrer Erziehung erhalten hat. Bundeskanzler a.D. Schmidt hat dies galant in etwas anderen Wörtern vor einigen Tagen bei Herrn Putin zusammengefasst.
Die Europäische Union ist in den 1990-ziger Jahren in die geopolitische Gierigkeit zur Nachlassübernahme zu den selbstständig werdenden Teil der Sowjet Union, beim Übergang in die Demokratische Russische Föderation verfallen, indem einige Mitgliedsländer wissentlich aufgenommen wurden obwohl bekanntlich keine einkommensbringende Industrie vorhanden war. Es wurde an die Bevölkerungen Europas der Reichtum anderer Länder verkauft, um eben gerade diese Länder als Mitglieder der „europäischen Leibeigenschaft“ umzufunktionieren, die Uhr auf das Jahr 1862, zur Zeit der Abschaffung der Leibeigenschaft in Russland durch Alexander den II zurückzustellen, ist nicht zeitgemäß.
Nach dem alten Planungsmodell der Sowjet Union sollten die Länder das in sich vollkommen korrekt ist, mit einem in Vergessenheit geratenem Mosaik nicht verwirklichen lassen kann, das ein weiteres Thema ist.
Die von den Regierungen Europas verkaufte Hoffnung ihr Ziel zur Existenz eines gemeinsamen Europas zu erreichen führte zu einer unvorhergesehenen Enttäuschung. Die EURO-Krise ist eine am politischen Spieltisch des Roulettes seit 2001 beginnende Spiel die unabhängige Funktion der Deutschen Bundesbank und der EZB (Europäischen Zentralbank) mit Brillanz auszuschalten. Die Ursache folgt der Wirkung. Verstehen normal denkende Menschen heute nicht, das ein extrem hoher Personalwechsel stattgefunden hat? Was ist mit den in die Wüste geschickten wissenschaftlichen Beratern der Bundesregierung unter Leitung von Frau Merkel?
Gelten in der Schweiz die ratifizierten Menschenrechte wie China ohne Menschenrechtskonvention? Wohin mit dem Fall Prof. Reinhold Hohl?, mitwirkender Identitätsschaffer der Schweiz nach dem 2. Weltkrieg, dessen Eltern einer Jüdischen Familie vor dem Zugriff des Hitler-Regimes schützten. Unten eine Petition auf Deutsch, Englisch, Spanisch und Russisch. Bitte alle Leser um Unterstützung für Herrn Prof. Hohl aus seiner unfreiwilligen Gefangenschaft befreit zu werden.
Bitte unterstützen Sie mit Ihrer Unterschrift die multilinguale Petition mit Ihrer Warmherzigkeit. http://www.change.org/petitions/unterstützung-für-herr-prof-reinhold-hohl-schweizer-mollath-im-gesundheitszentrum-fricktal-in-lebensbedrohlichem-zustand?share_id=WIeWaCuSGx&utm_source=share_petition&utm_medium=email&utm_campaign=petition_invitation
Die neue Gesetzgebung ist widersprüchlich zu einer bereits befindlichen übergeordneten und gesetzgebenden ratifizierten Menschenrechts-Konvention, Grundlage zur Mitgliedschaft im Europarat.Wie steht es mit einem Brechen dieser Konvention? Ist das nicht ein Zeichen der Unzuverlässigkeit Deutschlands im Spiegelbild zum Ratifiziertem Nicht-Angriffspakt zwischen Hitler Deutschland und Stalin, UDSSR; der heutigen Russischen Förderation? Ein ratifizierter Nicht-Angriffspakt mit 1 Tag nach der Ratifizierung von Deutschland mit dem Einmarsch in die Sowjetrepubliken honoriert wurde. Ist das die Grundlage zur Abschaffung des Friedens in 15 Jahren, mangelns fehlender Sozialkompetenz und reichlicher Bauchgefühl-Beschlüssen = kein fundamentales Wissen, bedeutet ein führungsloses Schiff ohne Besatzung?
Ist es korrekt dass wenige Personen im Bundestag hitlerische oder stalinistische Gesetzgebung durch den Bundestag peitscht? Sind diese Art von Gesetzen zum Schutze der Politiker und Legalisierung der Kriminalität unter Politikern in Europa, die während des Nürnberger Prozesses bestraft wurden tatsächlich der heutige Wille der Bevölkerung in Europa? Ist das nicht eine Unterwanderung der ratifizierten Menschenrechtskonvention? Wird das Falsche immer noch für das Richtige von den Medien verkauft? Die Spracharmut ist erschreckend gewachsen in der Bevölkerung, die eigene Deutsche Sprache zu schreiben und zu verstehen, nicht im Stande ist? Das Beste Beispiel ist die heutige NPD. Diese wird von den Politikern und Medien fälschlicherweise als rechts-extremistische Partei bezeichnet. Nationalismus gibt es überall in der Welt. Das Verhalten ist bei den Menschen in sich gekehrt. Ein Bürgermeister vertritt die Interessen seiner Stadt, ist in sich gekehrt und dabei Sozialdemokrat, dann ist der Bürgermeister ein in sich gekehrter Sozialdemokrat, also ein sozialistischer Demokrat und zur Krönung ein Nationalist ergibt im Ganzen eine Nationalistische Sozialistische Demokratie, genannt Nationalsozialismus. Hierbei sind die Unterschiede dünner als ein Haar. Reichskanzler Hitler ist vom Deutschen Volk demokratisch gewählt worden, nicht von einer anderen Bevölkerung. Herr Hitler erhielt die Unterstützung aus der Industrie, die von Menschen gesteuert wird wie die Politik. Stand der Dinge ist heute aktuelle eingreifende gegen das Menschenrecht verstoßende Gesetzgebung gestoppt und zurück in die Normalität geführt wird, also das Zwangsbehandlungsgesetz mit wenigen Abgeordneten, die an dieser „Auktion des Gesetzes“ beteiligt haben, vom Amt der Gewählten zu befreien. Ohne Berichtigung ist der Weg in die Diktatur freigeschaltet, die Weichen gestellt in die Zeit von Adolf Hitler und Josef Stalin.
Europa ist unter der Führung Deutschlands als eine der Großen zum einem verantwortlich für die EURO-Krise zum Anderen unter dem Schirm der Scheinheiligkeit auf dem Weg zurück in die Diktatur. Hierzu einen Kommentar in der Neue Zürcher Zeitung
2013.11.08 Neue Zürcher Zeitung 05:39 Uhr, Russland erwartet eine Durststrecke http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/russland-erwartet-eine-durststrecke-1.18181407
Kommentar:
Die geistige Entwickelung Russlands geht mit großen Schritten voran. Herr Putin hat in diesem Zusammenhang einem Spagat gemacht. Das Land wieder auf zu bauen, den jungen Menschen ein „neues Denken“ der Rechtsordnung bei zu bringen wird weitere zwei Generationen in Anspruch nehmen. Das Resultat beim Einsatz der fertigausgebildeten jungen Menschen mit einigen Jahren Erfahrung wird Russland in die wirtschaftliche Position Finnlands katapultieren. Herr Putin ist sich sehr wohl darüber bewusst das sich die Mittel eines Landes nicht im Aderlass der Naturvorkommen liegt, sondern in der neuheranwachsenden Generation, die mit vereinten Kräften und erarbeitetem, mit Erfahrung ausgestattetem, Wissen die wirtschaftliche Entwickelung des Landes bestimmen wird.
So macht sich heute in diesem Zusammenhang die Konzentration auf optimiertes Arbeiten in den Behörden positiv bemerkbar. Das gegebenenfalls der eine oder andere Fall zwischen zwei Stühlen fällt ist bei der Umgestaltung (ein Umzug im Denken) nach wie vor möglich, wird jedoch von Tag zu Tag vermindert.
Dahingegen sind grobfahrlässige Menschenrechtsverletzungen in Europa, wie zum Beispiel Frau Beate Merk im Fall Gustl Mollath, deutscher Arzt mit absichtlich falschen Diagnosen in den Niederlanden und in der Schweiz der menschenunwürdigen Behandlung von Herrn Prof. Hohl, mit Absegnung der kantonalen Politik der Grünen Regierungsrätin Susanne Hochuli sowie einem nicht exekutiertem Bundesgerichtsurteil Lausanne mit Geschäftsnummer 5A_841/2012 vom 07. März 2013. Handelt es sich hierbei um Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung?
Ist das nicht ein haarsträubender Niedergang der nach dem zweiten Weltkrieg schwer erarbeiteten Demokratie? Sind ratifizierte Konventionen, wie die Menschenrechtskonvention, ausschließlich zur kosmetischen Demokratie verbunden zum gesellschaftlichen Erwerb einer Mitgliedschaft im Europa-Rat?
Im ständigen Konkurrenzkampf zur Einschaltquote oder Auflagenerhöhung werden vorgefasste Meinungen im Sprachschatz der Journalistik vermittelt, unabhängig ob die Mitteilung wahr ist oder nicht.
Zum allgemeinen Verständnis ist die Russische Föderation zu vergleichen mit der Europäischen Union. Der wesentliche Unterschied besteht in der Schaffung der Verabschiedung der Gesetze, das in der Europäischen Union in diktierte Verordnung übergegangen ist, ohne dass dabei ein Parlament einen Einfluss hat. Das ist weit entfernt von einer Demokratie
Europa als ein Land zu sehen ist vollkommen richtig und wünschenswert, jedoch von westlichen Partnern nicht erwünscht. Die NSA Geschichte und der Gang als höchster „pensionierter Geheimnisträger“ Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder, in engster Zusammenarbeit mit Herrn Putin, macht den Westmächten selbstverständlicher weise große Kopfschmerzen. Die Geschichte wiederholt sich ständig. Mit dem Hintergrund fehlender Kenntnis einer fundierten Sozialkompetenz macht einen wohlfunktionierenden individuellen medienfreien Nachrichtendienst erforderlich. Hier sei der Rücktritt von Willy Brandt 1974 ins Gedächtnis zu rufen, dessen Mitarbeiter aus dem Nachbarland kam.
Im Gegensatz zur Europäischen Union ist die Russische Föderation eine Föderation mit mehr als 40 Kulturen und Sprachen mit einer Verwaltungssprache russisch und einem demokratischem zwei Kammer-Parlament-System mit Sitz in Moskau.
Eine hochanerkennenswerte Geste Russlands ist die Internationale Menschenrechtskonferenz, auf höchstem Niveau, in Ekaterinburg 21.-22. Oktober 2013, im Parlamentsgebäude der Landesregierung Swerdlowsk Oblast im Ural, unter Leitung von Herrn Dr. Anton Burkov (1 Min 30 russisch, Rest deutsch). Herr Generalkonsul Andreas Klasen und Herr Außenminister a. D. Markus Meckel haben bemerkenswerte Reden gehalten dessen Inhalt in der Grundausbildung eines jeden Bürgers verankert sein sollte.
Die Menschenrechtskonvention sollte ständiger Bestandteil in Erwägung eines richterlichen Urteils sein.
Der bekannte Spruch „Recht haben und Recht bekommen“ bedeutet übersetzt ins praktische Deutsch = Befangenheit im Amt, Korruption und Verrat.
Wie in der PISA Studie Finnland Platz Nr. 1 belegt, so krönt dieses junge demokratische Land die Schlusslichter in der Korruptionsstatistik. Das fundamentale Wahrheitsempfinden der Bevölkerung ist zur Sicherung der Demokratie mit einer starken Transparenz ausgestattet. Die Transparenz ist der Schlüssel zum Aufbau einer Demokratie. Ohne Transparenz keine Demokratie und ebenso keine Pressefreiheit. Der Weg einer Demokratie ist sehr steinig, Finnland hat seine Arbeit dahingegen bemerkenswerterweise mit Brillanz exekutiert. Hierbei sei bitte nicht zu vergessen, dass das ursprüngliche Schulsystem und Militärausbildung seinen Ursprung in Deutschland hat, dieses selbstständig verfeinert. Zur weiteren Stärkung der Demokratie hat Finnland ein beachtliches Werk im Wahlsystem geschaffen.
Warum sollen wir nicht hellhörig sein und vernünftig voneinander und miteinander lernen und das erworbene Wissen teilen?
PETITION zur Sicherung der Transparenz, Demokratie, Pressefreiheit, Medizin und gesicherter Gewaltenteilung
Klitschko-Proteste zeigen Wirkung: Ukrainischer Präsident Janukowitsch lässt Demonstranten frei… http://www.focus.de
Die tagelangen Proteste der Opposition in der Ukraine zeigen bei Wirkung bei Präsident Viktor Janukowitsch. Demonstranten, die von der Polizei festgenommen und inhaftiert wurden, sollen bald freigelassen werden.
Bundespräsident bleibt fern: Gauck boykottiert Putins Spiele in Sotschi – Ausland
WWW.FOCUS.DE
Bundespräsident Joachim Gauck wird nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi reisen. Er will so ein deutliches Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland setzen.
Bekanntlich ist Deutschland ein Verfechter der Menschenrechte. Befindet sich Deutschland und die Schweiz mit dem Vorwand der ratifizierten Menschenrechte im Europarat? Ist Bundespräsident Gauck ein Wanderprediger aus der DDR der ausschließlich die Rechte der auf Abwegen außerhalb der Gesetzgebung geratenen deutschen Politiker wie z. B. die Verantwortlichen im Fall Gustl Mollath? Was macht Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vater DDR-Prediger, mit der deutschen Gesetzgebung? Werden individuell Gesetze zum Schutze der Politiker und nicht der Bevölkerung im Eilverfahren mit einer lediglich Handvoll anwesenden Bundestagsabgeordneten durchgepeitscht? Wir sind Helden ? in der Verfechtung des schwedischen Modells der 1970-ziger Jahre unter Führung von Olof Palme? Ist es Demokratie zur Zwangsbehandlung in die Psychiatrie, mit dem im Jahre 2013 verabschiedetem Gesetz, auf Wunsch der Regierung eingesperrt werden zu können?, dabei die honorige Möglichkeit eventuell wiederkommen zu dürfen, oder werden Menschenrechtskonventionen ausschließlich zur Tarnung benutzt? Wird es nicht langsam peinlich der deutschen Bevölkerung und Wählern etwas vorzugaukeln? Ist der Bundespräsident ein Gaukler? Erinnert die Gesetzgebung vom Januar 2013 an 1941 in der Ukraine? https://sites.google.com/site/stubbornlows/geschichte/pogrome-in-lemberg-1941-fotochronik
Ist zur Erweiterung der Sozialkompetenz eine Theorie der politischen Realität erforderlich? Warum ist das objektivistische Herangehen der modernen Maßmedien gefährlicher als eine stumpfe totalitäre Propaganda? Im Folgenden ein Auszug der von Deutschland und der Schweiz ratifizierten Menschenrechtskonvention, eine ausschließliche Voraussetzung im Europarat repräsentiert zu sein: Artikel 3 EMRK: Verbot der Folter und der unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung
Allgemeines:
– fundamentale Konventionsgarantie
– Artikel 3 EMRK stellt Unterlassungs- und Handlungspflichten auf
– wichtig: absoluter Charakter
Schutzbereich des Art. 3 EMRK:
– Eröffnung des Schutzbereichs verlangt bestimmtes Mindestmaß an Schwere
– Bestimmung dieses Mindestmaßes an Schwere ist relativ und abhängig von Einzelfallumständen
Abgrenzung von Folter – unmenschlicher Strafe/Behandlung – erniedrigender Strafe/Behandlung
– Abgrenzung ist graduell und fließend
Begriff der Folter:
– EGMR stellte auf Definition des Artikel 1 Abs.1 der UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ab
– EGMR verlangt 3 kumulative Voraussetzungen für Folter, die in einer Gesamtwürdigung aller Umstände geprüft werden:
a. absichtliche/vorsätzliche
b. Zufügung von sehr schwerem oder grausamem, körperlichem oder geistig-seelischem Leiden
c. zur Erreichung eines bestimmten Zwecks
Artikel 1 Abs. 1 der Antifolterkonvention:
„Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck »Folter« jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich starke körperliche und geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel in der Absicht, von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für ein tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeine Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden“ Dieses Gesetz ist der deutschen und schweizerischen Gesetzgebung übergeordnet, unabhängig ob es den Politikern passt oder nicht. Alles Andere ist eine geschichtliche Wiederholung des Bruches ratifizierter Verträge, wie zum Beispiel der Nicht Angriffspakt der Sozialistischen Mächte Deutschland und Russland. im Sommer 1941.
Wäre es nicht diplomatisch sinnvoll in Erwägung zu ziehen, an den Olympischen Winterspielen 2014, den wichtigsten Rohstoffversorger Deutschlands, mit einem respektvollem Besuch und speziellen Einsätzen zu friedlichen Spielen, beizutragen? Sind die olympischen Spiele nicht dazu da Frieden zu schaffen, statt Feindseligkeit und Krieg zu fördern? Möchte Deutschland im Auftrage von Bundespräsident Gauck Öl in das Feuer kippen? Aktuell ein Bericht zur Lage in Russland, als Gastgeber der Internationalen Menschenrechtskonferenz, auf höchstem Niveau, in Ekaterinburg 21.-22. Oktober 2013
2013.11.08 Neue Zürcher Zeitung 05:39 Uhr, Russland erwartet eine Durststrecke http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/russland-erwartet-eine-durststrecke-1.18181407
Kommentar:
Die geistige Entwickelung Russlands geht mit großen Schritten voran. Herr Putin hat in diesem Zusammenhang einem Spagat gemacht. Das Land wieder auf zu bauen, den jungen Menschen ein „neues Denken“ der Rechtsordnung bei zu bringen wird weitere 2-3 Generationen in Anspruch nehmen. Das Resultat beim Einsatz der fertigausgebildeten jungen Menschen mit einigen Jahren Erfahrung wird Russland in die wirtschaftliche Position Finnlands katapultieren. Herr Putin ist sich sehr wohl darüber bewusst das sich die Mittel eines Landes nicht im Aderlass der Naturvorkommen liegt, sondern in der neuheranwachsenden Generation, die mit vereinten Kräften und erarbeitetem, mit Erfahrung ausgestattetem, Wissen die wirtschaftliche Entwickelung des Landes bestimmen wird.
So macht sich heute in diesem Zusammenhang die Konzentration auf optimiertes Arbeiten in den Behörden positiv bemerkbar. Das gegebenenfalls der eine oder andere Fall zwischen zwei Stühlen fällt ist bei der Umgestaltung (ein Umzug im Denken) nach wie vor möglich, wird jedoch von Tag zu Tag vermindert.
Dahingegen sind grobfahrläßige Menschenrechtsverletzungen in Europa, wie zum Beispiel Frau Beate Merk im Fall Gustl Mollath, deutscher Arzt mit absichtlich falschen Diagnosen in den Niederlanden und in der Schweiz der menschenunwürdigen Behandlung von Herrn Prof. Hohl, mit Absegnung der kantonalen Politik der Grünen Regierungsrätin Susanne Hochuli sowie einem nicht exekutiertem Bundesgerichtsurteil Lausanne mit Geschäftsnummer 5A_841/2012 vom 07. März 2013. Handelt es sich hierbei um Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung?
Ist das nicht ein haarsträubender Niedergang der nach dem zweiten Weltkrieg schwer erarbeiteten Demokratie? Sind ratifizierte Konventionen, wie die Menschenrechtskonvention, ausschließlich zur kosmetischen Demokratie verbunden zum gesellschaftlichen Erwerb einer Mitgliedschaft im Europa-Rat?
Im ständigen Konkurrenzkampf zur Einschaltquote oder Auflagenerhöhung werden vorgefasste Meinungen im Sprachschatz der Journalistik vermittelt, unabhängig ob die Mitteilung wahr ist oder nicht.
Zum allgemeinen Verständnis ist die Russische Föderation zu vergleichen mit der Europäischen Union. Der wesentliche Unterschied besteht in der Schaffung der Verabschiedung der Gesetze, das in der Europäischen Union in diktierte Verordnung übergegangen ist, ohne dass dabei ein Parlament einen Einfluss hat. Das ist weit entfernt von einer Demokratie
Europa als ein Land zu sehen ist vollkommen richtig und wünschenswert, jedoch von westlichen Partnern nicht erwünscht. Die NSA Geschichte und der Gang als höchster „pensionierter Geheimnisträger“ Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder, in engster Zusammenarbeit mit Herrn Putin, macht den Westmächten selbstverständlicher weise große Kopfschmerzen. Die Geschichte wiederholt sich ständig. Mit dem Hintergrund fehlender Kenntnis einer fundierten Sozialkompetenz macht einen wohlfunktionierenden individuellen medienfreien Nachrichtendienst erforderlich. Hier sei der Rücktritt von Willy Brandt 1974 ins Gedächtnis zu rufen, dessen Mitarbeiter aus dem Nachbarland kam.
Im Gegensatz zur Europäischen Union ist die Russische Föderation eine Föderation mit mehr als 40 Kulturen und Sprachen mit einer Verwaltungssprache russisch und einem demokratischem zwei Kammer-Parlament-System mit Sitz in Moskau.
Eine hochanerkennenswerte Geste Russlands ist die Internationale Menschenrechtskonferenz, auf höchstem Niveau, in Ekaterinburg 21.-22. Oktober 2013, im Parlamentsgebäude der Landesregierung Swerdlowsk Oblast im Ural, unter Leitung von Herrn Dr. Anton Burkov (1 Min 30 russisch, Rest deutsch). Herr Generalkonsul Andreas Klasen und Herr Außenminister a. D. Markus Meckel haben bemerkenswerte Reden gehalten dessen Inhalt in der Grundausbildung eines jeden Bürgers verankert sein sollte.
Die Menschenrechtskonvention sollte ständiger Bestandteil in Erwägung eines richterlichen Urteils sein.
Der bekannte Spruch „Recht haben und Recht bekommen“ bedeutet übersetzt ins praktische Deutsch = Befangenheit im Amt, Korruption und Verrat.
Wie in der PISA Studie Finnland Platz Nr. 1 belegt, so krönt dieses junge demokratische Land die Schlusslichter in der Korruptionsstatistik. Das fundamentale Wahrheitsempfinden der Bevölkerung ist zur Sicherung der Demokratie mit einer starken Transparenz ausgestattet. Die Transparenz ist der Schlüssel zum Aufbau einer Demokratie. Ohne Transparenz keine Demokratie und ebenso keine Pressefreiheit. Der Weg einer Demokratie ist sehr steinig, Finnland hat seine Arbeit dahingegen bemerkenswerterweise mit Brillanz exekutiert. Hierbei sei bitte nicht zu vergessen, dass das ursprüngliche Schulsystem und Militärausbildung seinen Ursprung in Deutschland hat, dieses selbstständig von der finnischen Bevölkerung verfeinert wurde. Zur weiteren Stärkung der Demokratie hat Finnland ein beachtliches Werk im Wahlsystem geschaffen.
Warum sollen wir nicht hellhörig sein und vernünftig voneinander und miteinander lernen und das erworbene Wissen teilen?
Die Homo-Gesetzgebung in Russland ist zur Steigerung der Geburtenrate gedacht. Es ist durchaus nicht verwunderlich, dass mit Hintergrund der eingeführten schwedischen Gleichberechtigung der Frau ein manipulatives Gierigkeitsverhalten zum „eigenes Geld“ und ohne Haushaltsgeld und Taschengeld vom Mann, dem seinerzeitigen Ernährer, zu Leben, die Frau in den Arbeitsmarkt gelockt wurde. Zur Folge hatte Schweden weltweit die höchste Scheidungsrate Anfang der 1970-ziger Jahre. Dieses führte unweigerlich in eine Phase der Instabilität der heranwachsenden Jugend mit den bekannten gesellschaftlichen Folgeerscheinungen unterschiedlichster Natur.
Richtig dabei ist zu verstehen die Problematik dass mit der „Einführung der Gleichberechtigung“ nicht auf dem ursprünglichen Grund des Respektes ruhte, sondern auf die Geld- und Lebensstandartgierigkeit der „eingemeindeten Frau“. Folgedessen eine Zerschlagung des Gesellschaftssystem nach dem Modell „wie kann ich eine Revolution machen ohne dabei Blut zu vergießen“? Mit Zerschlagung der Familienidentität folgte die Oberflächlichkeit mit resultierender Kulturauflösung. Die Religionsfragen kamen wie die Freimarke auf einem Brief erst 2 Generationen später zur vollsten Blüte mit dem 11.09.2011 in New York.
Als Grundlage dieser Erfahrung ergibt sich folgedessen ein gewisser Zwang zur Erlernung fehlender Disziplin im Lande. Die Existenzfrage der Internationalen Menschenrechte ist im Zusammenhang ebenso eine Lebensgrundlage eines gesamten Landes wie die eines „Einzelfall Bürger eines Landes“. Nicht zu verkennen ist die politische Ausrede und Aussage“ Einzelfall Gustl Mollath“ und „Einzelfall Prof. Reinhold Hohl in Gesundheitszentrum Fricktal“ Rheinfelden, Schweiz, dabei jedoch die eigene befreiende Aussage „Einzelfall“ Schweiz, Deutschland und Russland sich ausschließlich auf dem Niveau der Einzelfälle bewegen. So sind die Menschenrechtsfragen aus Deutschland international ein zu berücksichtigender „Einzelfall“! Nicht mehr und nicht weniger. Pressefreiheit ist gut, unter der Voraussetzungen, dass die Inhalte der Wahrheit entsprechen und nicht dem unter blutigem Konkurrenzkampf basierenden Medienauflage, sprich Einkommen der Journalisten, zu gewähren.
Sinn und Zweck der Übung ist, dass es zwar an Wörtern manchmal fehlt, Herr Putin jedoch das Gesamtbild des Landes ganz stark im Auge hat. Nach dem Übergang zur demokratischen Russischen Föderation in den 1990-ziger Jahren sind die Überlebensvoraussetzungen eines Landes, die Zukunft und Perspektive, der jungen nachfolgenden Generation der 20 + eine große Herausforderung das Land mit einer Verwaltungssprache und mehr als 40 verschiedenen schriftgesetzten Sprachen und Kulturen, in eine sichere Zukunft zu führen. Dies nimmt noch weitere 2-3 Generationen in Anspruch. Hierbei sei ins Gedächtnis zu rufen, dass die Menschen bis 1990-ziger Jahre im System einer Leibeigenschaft ihr Dasein fristeten. Herr Putin hat tatsächlich für seine bisherigen Einsätze einen Friedens-Nobel-Preis verdient.
Auch Bundespräsident Gauck, Frau Bundeskanzlerin Merkel und Herr Präsident Putin dürfen sich gerne folgender Petition bei der konkreten Umsetzung, der praktizierenden Folterkammer in der Schweiz gemäß § 3 EMRK, mit ihrer Unterschrift anschließen.
PETITION zur Sicherung der Transparenz, Demokratie, Pressefreiheit, Medizin und gesicherter Gewaltenteilung .
