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2013.12.09. Focus Artikel

Bundespräsident bleibt fern: Gauck boykottiert Putins Spiele in Sotschi – Ausland
WWW.FOCUS.DE
Bundespräsident Joachim Gauck wird nicht zu den Olympischen Winterspielen nach Sotschi reisen. Er will so ein deutliches Zeichen gegen Menschenrechtsverletzungen in Russland setzen.

Bekanntlich ist Deutschland ein Verfechter der Menschenrechte. Befindet sich Deutschland und die Schweiz mit dem Vorwand der ratifizierten Menschenrechte im Europarat? Ist Bundespräsident Gauck ein Wanderprediger aus der DDR der ausschließlich die Rechte der auf Abwegen außerhalb der Gesetzgebung geratenen deutschen Politiker wie z. B. die Verantwortlichen im Fall Gustl Mollath? Was macht Bundeskanzlerin Angela Merkel, Vater DDR-Prediger, mit der deutschen Gesetzgebung? Werden individuell Gesetze zum Schutze der Politiker und nicht der Bevölkerung im Eilverfahren mit einer lediglich Handvoll anwesenden Bundestagsabgeordneten durchgepeitscht? Wir sind Helden ? in der Verfechtung des schwedischen Modells der 1970-ziger Jahre unter Führung von Olof Palme? Ist es Demokratie zur Zwangsbehandlung in die Psychiatrie, mit dem im Jahre 2013 verabschiedetem Gesetz, auf Wunsch der Regierung eingesperrt werden zu können?, dabei die honorige Möglichkeit eventuell wiederkommen zu dürfen, oder werden Menschenrechtskonventionen ausschließlich zur Tarnung benutzt? Wird es nicht langsam peinlich der deutschen Bevölkerung und Wählern etwas vorzugaukeln? Ist der Bundespräsident ein Gaukler? Erinnert die Gesetzgebung vom Januar 2013 an 1941 in der Ukraine?
https://sites.google.com/site/stubbornlows/geschichte/pogrome-in-lemberg-1941-fotochronik
Ist zur Erweiterung der Sozialkompetenz eine Theorie der politischen Realität erforderlich? Warum ist das objektivistische Herangehen der modernen Maßmedien gefährlicher als eine stumpfe totalitäre Propaganda? Im Folgenden ein Auszug der von Deutschland und der Schweiz ratifizierten Menschenrechtskonvention, eine ausschließliche Voraussetzung im Europarat repräsentiert zu sein: Artikel 3 EMRK: Verbot der Folter und der unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung

Allgemeines:
– fundamentale Konventionsgarantie
– Artikel 3 EMRK stellt Unterlassungs- und Handlungspflichten auf
– wichtig: absoluter Charakter

Schutzbereich des Art. 3 EMRK:
– Eröffnung des Schutzbereichs verlangt bestimmtes Mindestmaß an Schwere
– Bestimmung dieses Mindestmaßes an Schwere ist relativ und abhängig von Einzelfallumständen

Abgrenzung von Folter – unmenschlicher Strafe/Behandlung – erniedrigender Strafe/Behandlung

– Abgrenzung ist graduell und fließend

Begriff der Folter:

– EGMR stellte auf Definition des Artikel 1 Abs.1 der UN-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe ab

– EGMR verlangt 3 kumulative Voraussetzungen für Folter, die in einer Gesamtwürdigung aller Umstände geprüft werden:

a. absichtliche/vorsätzliche
b. Zufügung von sehr schwerem oder grausamem, körperlichem oder geistig-seelischem Leiden
c. zur Erreichung eines bestimmten Zwecks

Artikel 1 Abs. 1 der Antifolterkonvention:

„Im Sinne dieses Übereinkommens bezeichnet der Ausdruck »Folter« jede Handlung, durch die einer Person vorsätzlich starke körperliche und geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zugefügt werden, zum Beispiel in der Absicht, von ihr oder einem Dritten eine Aussage oder ein Geständnis zu erlangen, um sie für ein tatsächlich oder mutmaßlich von ihr oder einem Dritten begangene Tat zu bestrafen oder um sie oder einen Dritten einzuschüchtern oder zu nötigen oder aus einem anderen, auf irgendeine Art von Diskriminierung beruhenden Grund, wenn diese Schmerzen oder Leiden von einem Angehörigen des öffentlichen Dienstes oder einer anderen in amtlicher Eigenschaft handelnden Person, auf deren Veranlassung oder mit deren ausdrücklichem oder stillschweigendem Einverständnis verursacht werden“ Dieses Gesetz ist der deutschen und schweizerischen Gesetzgebung übergeordnet, unabhängig ob es den Politikern passt oder nicht. Alles Andere ist eine geschichtliche Wiederholung des Bruches ratifizierter Verträge, wie zum Beispiel der Nicht Angriffspakt der Sozialistischen Mächte Deutschland und Russland. im Sommer 1941.
Wäre es nicht diplomatisch sinnvoll in Erwägung zu ziehen, an den Olympischen Winterspielen 2014, den wichtigsten Rohstoffversorger Deutschlands, mit einem respektvollem Besuch und speziellen Einsätzen zu friedlichen Spielen, beizutragen? Sind die olympischen Spiele nicht dazu da Frieden zu schaffen, statt Feindseligkeit und Krieg zu fördern? Möchte Deutschland im Auftrage von Bundespräsident Gauck Öl in das Feuer kippen? Aktuell ein Bericht zur Lage in Russland, als Gastgeber der Internationalen Menschenrechtskonferenz, auf höchstem Niveau, in Ekaterinburg 21.-22. Oktober 2013
2013.11.08 Neue Zürcher Zeitung 05:39 Uhr, Russland erwartet eine Durststrecke
http://www.nzz.ch/aktuell/wirtschaft/wirtschaftsnachrichten/russland-erwartet-eine-durststrecke-1.18181407
Kommentar:
Die geistige Entwickelung Russlands geht mit großen Schritten voran. Herr Putin hat in diesem Zusammenhang einem Spagat gemacht. Das Land wieder auf zu bauen, den jungen Menschen ein „neues Denken“ der Rechtsordnung bei zu bringen wird weitere 2-3 Generationen in Anspruch nehmen. Das Resultat beim Einsatz der fertigausgebildeten jungen Menschen mit einigen Jahren Erfahrung wird Russland in die wirtschaftliche Position Finnlands katapultieren. Herr Putin ist sich sehr wohl darüber bewusst das sich die Mittel eines Landes nicht im Aderlass der Naturvorkommen liegt, sondern in der neuheranwachsenden Generation, die mit vereinten Kräften und erarbeitetem, mit Erfahrung ausgestattetem, Wissen die wirtschaftliche Entwickelung des Landes bestimmen wird.
So macht sich heute in diesem Zusammenhang die Konzentration auf optimiertes Arbeiten in den Behörden positiv bemerkbar. Das gegebenenfalls der eine oder andere Fall zwischen zwei Stühlen fällt ist bei der Umgestaltung (ein Umzug im Denken) nach wie vor möglich, wird jedoch von Tag zu Tag vermindert.
Dahingegen sind grobfahrläßige Menschenrechtsverletzungen in Europa, wie zum Beispiel Frau Beate Merk im Fall Gustl Mollath, deutscher Arzt mit absichtlich falschen Diagnosen in den Niederlanden und in der Schweiz der menschenunwürdigen Behandlung von Herrn Prof. Hohl, mit Absegnung der kantonalen Politik der Grünen Regierungsrätin Susanne Hochuli sowie einem nicht exekutiertem Bundesgerichtsurteil Lausanne mit Geschäftsnummer 5A_841/2012 vom 07. März 2013. Handelt es sich hierbei um Rechtsverzögerung oder Rechtsverweigerung?
Ist das nicht ein haarsträubender Niedergang der nach dem zweiten Weltkrieg schwer erarbeiteten Demokratie? Sind ratifizierte Konventionen, wie die Menschenrechtskonvention, ausschließlich zur kosmetischen Demokratie verbunden zum gesellschaftlichen Erwerb einer Mitgliedschaft im Europa-Rat?
Im ständigen Konkurrenzkampf zur Einschaltquote oder Auflagenerhöhung werden vorgefasste Meinungen im Sprachschatz der Journalistik vermittelt, unabhängig ob die Mitteilung wahr ist oder nicht.
Zum allgemeinen Verständnis ist die Russische Föderation zu vergleichen mit der Europäischen Union. Der wesentliche Unterschied besteht in der Schaffung der Verabschiedung der Gesetze, das in der Europäischen Union in diktierte Verordnung übergegangen ist, ohne dass dabei ein Parlament einen Einfluss hat. Das ist weit entfernt von einer Demokratie
Europa als ein Land zu sehen ist vollkommen richtig und wünschenswert, jedoch von westlichen Partnern nicht erwünscht. Die NSA Geschichte und der Gang als höchster „pensionierter Geheimnisträger“ Bundeskanzler a. D. Gerhard Schröder, in engster Zusammenarbeit mit Herrn Putin, macht den Westmächten selbstverständlicher weise große Kopfschmerzen. Die Geschichte wiederholt sich ständig. Mit dem Hintergrund fehlender Kenntnis einer fundierten Sozialkompetenz macht einen wohlfunktionierenden individuellen medienfreien Nachrichtendienst erforderlich. Hier sei der Rücktritt von Willy Brandt 1974 ins Gedächtnis zu rufen, dessen Mitarbeiter aus dem Nachbarland kam.
Im Gegensatz zur Europäischen Union ist die Russische Föderation eine Föderation mit mehr als 40 Kulturen und Sprachen mit einer Verwaltungssprache russisch und einem demokratischem zwei Kammer-Parlament-System mit Sitz in Moskau.

Eine hochanerkennenswerte Geste Russlands ist die Internationale Menschenrechtskonferenz, auf höchstem Niveau, in Ekaterinburg 21.-22. Oktober 2013, im Parlamentsgebäude der Landesregierung Swerdlowsk Oblast im Ural, unter Leitung von Herrn Dr. Anton Burkov (1 Min 30 russisch, Rest deutsch). Herr Generalkonsul Andreas Klasen und Herr Außenminister a. D. Markus Meckel haben bemerkenswerte Reden gehalten dessen Inhalt in der Grundausbildung eines jeden Bürgers verankert sein sollte.

Die Menschenrechtskonvention sollte ständiger Bestandteil in Erwägung eines richterlichen Urteils sein.
Der bekannte Spruch „Recht haben und Recht bekommen“ bedeutet übersetzt ins praktische Deutsch = Befangenheit im Amt, Korruption und Verrat.

Wie in der PISA Studie Finnland Platz Nr. 1 belegt, so krönt dieses junge demokratische Land die Schlusslichter in der Korruptionsstatistik. Das fundamentale Wahrheitsempfinden der Bevölkerung ist zur Sicherung der Demokratie mit einer starken Transparenz ausgestattet. Die Transparenz ist der Schlüssel zum Aufbau einer Demokratie. Ohne Transparenz keine Demokratie und ebenso keine Pressefreiheit. Der Weg einer Demokratie ist sehr steinig, Finnland hat seine Arbeit dahingegen bemerkenswerterweise mit Brillanz exekutiert. Hierbei sei bitte nicht zu vergessen, dass das ursprüngliche Schulsystem und Militärausbildung seinen Ursprung in Deutschland hat, dieses selbstständig von der finnischen Bevölkerung verfeinert wurde. Zur weiteren Stärkung der Demokratie hat Finnland ein beachtliches Werk im Wahlsystem geschaffen.
Warum sollen wir nicht hellhörig sein und vernünftig voneinander und miteinander lernen und das erworbene Wissen teilen?
Die Homo-Gesetzgebung in Russland ist zur Steigerung der Geburtenrate gedacht. Es ist durchaus nicht verwunderlich, dass mit Hintergrund der eingeführten schwedischen Gleichberechtigung der Frau ein manipulatives Gierigkeitsverhalten zum „eigenes Geld“ und ohne Haushaltsgeld und Taschengeld vom Mann, dem seinerzeitigen Ernährer, zu Leben, die Frau in den Arbeitsmarkt gelockt wurde. Zur Folge hatte Schweden weltweit die höchste Scheidungsrate Anfang der 1970-ziger Jahre. Dieses führte unweigerlich in eine Phase der Instabilität der heranwachsenden Jugend mit den bekannten gesellschaftlichen Folgeerscheinungen unterschiedlichster Natur.
Richtig dabei ist zu verstehen die Problematik dass mit der „Einführung der Gleichberechtigung“ nicht auf dem ursprünglichen Grund des Respektes ruhte, sondern auf die Geld- und Lebensstandartgierigkeit der „eingemeindeten Frau“. Folgedessen eine Zerschlagung des Gesellschaftssystem nach dem Modell „wie kann ich eine Revolution machen ohne dabei Blut zu vergießen“? Mit Zerschlagung der Familienidentität folgte die Oberflächlichkeit mit resultierender Kulturauflösung. Die Religionsfragen kamen wie die Freimarke auf einem Brief erst 2 Generationen später zur vollsten Blüte mit dem 11.09.2011 in New York.
Als Grundlage dieser Erfahrung ergibt sich folgedessen ein gewisser Zwang zur Erlernung fehlender Disziplin im Lande. Die Existenzfrage der Internationalen Menschenrechte ist im Zusammenhang ebenso eine Lebensgrundlage eines gesamten Landes wie die eines „Einzelfall Bürger eines Landes“. Nicht zu verkennen ist die politische Ausrede und Aussage“ Einzelfall Gustl Mollath“ und „Einzelfall Prof. Reinhold Hohl in Gesundheitszentrum Fricktal“ Rheinfelden, Schweiz, dabei jedoch die eigene befreiende Aussage „Einzelfall“ Schweiz, Deutschland und Russland sich ausschließlich auf dem Niveau der Einzelfälle bewegen. So sind die Menschenrechtsfragen aus Deutschland international ein zu berücksichtigender „Einzelfall“! Nicht mehr und nicht weniger. Pressefreiheit ist gut, unter der Voraussetzungen, dass die Inhalte der Wahrheit entsprechen und nicht dem unter blutigem Konkurrenzkampf basierenden Medienauflage, sprich Einkommen der Journalisten, zu gewähren.
Sinn und Zweck der Übung ist, dass es zwar an Wörtern manchmal fehlt, Herr Putin jedoch das Gesamtbild des Landes ganz stark im Auge hat. Nach dem Übergang zur demokratischen Russischen Föderation in den 1990-ziger Jahren sind die Überlebensvoraussetzungen eines Landes, die Zukunft und Perspektive, der jungen nachfolgenden Generation der 20 + eine große Herausforderung das Land mit einer Verwaltungssprache und mehr als 40 verschiedenen schriftgesetzten Sprachen und Kulturen, in eine sichere Zukunft zu führen. Dies nimmt noch weitere 2-3 Generationen in Anspruch. Hierbei sei ins Gedächtnis zu rufen, dass die Menschen bis 1990-ziger Jahre im System einer Leibeigenschaft ihr Dasein fristeten. Herr Putin hat tatsächlich für seine bisherigen Einsätze einen Friedens-Nobel-Preis verdient.

Auch Bundespräsident Gauck, Frau Bundeskanzlerin Merkel und Herr Präsident Putin dürfen sich gerne folgender Petition bei der konkreten Umsetzung, der praktizierenden Folterkammer in der Schweiz gemäß § 3 EMRK, mit ihrer Unterschrift anschließen.
PETITION zur Sicherung der Transparenz, Demokratie, Pressefreiheit, Medizin und gesicherter Gewaltenteilung .

http://www.change.org/petitions/unterst%C3%BCtzung-f%C3%BCr-herr-prof-reinhold-hohl-schweizer-mollath-im-gesundheitszentrum-fricktal-in-lebensbedrohlichem-zustand?share_id=WIeWaCuSGx&utm_source=share_petition&utm_medium=email&utm_campaign=petition_invitation